Marcus Held meldet sich mit einem Videobeitrag aus dem verschneiten Berlin. Thema ist die aktuelle Debatte um den Einsatz von Streusalz im Winterdienst. Der Regierende Bürgermeister hatte das Abgeordnetenhaus öffentlich aufgefordert, das Gesetz zum Einsatz von Streusalz zu ändern.
Verwunderlich daran ist: Ein Blick in die bestehenden Berliner Regelungen hätte genügt. Denn nach den geltenden Vorschriften ist Streusalz zwar grundsätzlich untersagt, jedoch nach § 50 ausdrücklich erlaubt – unter anderem bei extremer Eisglätte. Genau diese Situation lag vor.
Die Frage drängt sich daher auf: Warum wird eine politische Anfrage gestellt, wenn die notwendige Ausnahme bereits im eigenen Gesetz verankert ist? Gerade mit Blick auf die Verkehrssicherheit und die Vermeidung von Verletzungen wäre ein schneller Vollzug der bestehenden Regelung naheliegend gewesen.
Der Anlass für dieses Video ist auch eine aktuelle Entwicklung: Kurz vor Veröffentlichung hat die zuständige Senatorin entschieden, den Einsatz von Streusalz freizugeben und die notwendigen Schritte einzuleiten.
